Erste Lesung des TSVG im Bundestag

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat heute im Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vorgestellt und dabei explizit auf die schlechte berufliche Situation der Heilmittelerbringer hingewiesen. Mit dem TSVG sollen zugleich deshalb auch Gesetze geändert werden, die die Physiotherapie unmittelbar betreffen. Seine Botschaft im hohen Haus: Die Arbeitsbedingungen müssen verbessert werden. Über die vom Minister vorgestellten Vorschläge haben wir bereits hier berichtet.

In der sich anschließenden Aussprache der Fachpolitiker nahm die Physiotherapie einen prominenten Platz ein. Konkrete Ergebnisse waren heute nicht zu erwarten; es ging zunächst darum, die Positionen der Parteien zum Gesetzentwurf des TSVG vorzustellen. Die ganze Debatte können Sie in der Mediathek des Deutschen Bundestages sehen: www.bundestag.de/mediathek

Voraussichtlich Mitte Januar wird das Gesetz und auch alle Anträge die die Physiotherapie betreffen, im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages beraten. Im Gesundheitsausschuss werden auch die Verbände zu den Vorschlägen des Ministers angehört, bevor das Gesetz dann wieder von den Abgeordneten im Bundestag diskutiert und später verabschiedet wird. Über die weitere Entwicklung werden wir hier berichten.