Herbst der Gesetze für Physiotherapeuten

Erschienen am 05.11.2014
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Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an drei Gesetzen, die auch Physiotherapeuten betreffen. Darin enthalten sind auch (Teil-)Forderungen des IFK. Die meisten Änderungen sollen in diesem Jahr noch auf den Weg gebracht werden und dann je nachdem ab 2015 oder ab 2016 oder sogar 2017 gelten.

Erstens soll das Versorgungsstärkungsgesetz den Wegfall der Richtgrößenprüfungen einleiten, was sich auf die derzeit noch möglichen Regresse auswirken wird. Zudem sieht das Gesetz die Einführung eines Versorgungsprogramms DMP-Rückenschmerz vor. Ferner soll nur noch zertifizierte Praxissoftware bei Ärzten zum Einsatz kommen, die Ausstellungsfehler bei Rezepten vermeidet. Dieses zweite Versorgungsstärkungsgesetz soll nach derzeitiger Planung im April 2015 zum Beschluss vorgelegt werden.
Zweitens wird ein neues Präventionsgesetz einige neue Änderungen bringen, so soll darin etwa die betriebliche Prävention gestärkt werden, ein Feld, in dem der IFK jüngst schon mit mehreren Projekten Akzente setzt. Das Kabinett soll dieses Gesetz noch in diesem Jahr beschließen, gültig wird es voraussichtlich erst 2016.
Drittens wird ein Telematikgesetz erwartet, von dem die Eckpunkte noch nicht offengelegt sind. Auch dieses soll jedoch noch 2014 auf den Weg gebracht werden.

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