Bundestag und Bundesrat beschließen Impfpflicht für Gesundheitsberufe

Erschienen am 10.12.2021
PDF

Am heutigen Freitag, dem 10. Dezember, haben Bundestag und Bundesrat über ein Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie abgestimmt. Damit wurden auch Änderung am bestehenden Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Viele davon betreffen auch die Physiotherapie.

Die wichtigste Neuerung ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeberufen. Dazu gehören unter anderem Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, Heilberufepraxen und Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Bis zum 15. März 2022 müssen demnach alle in den entsprechenden Berufen Arbeitenden einen Impf- oder Genesenennachweis bei ihrem Arbeitgeber vorlegen. Dies gilt in Physiotherapiepraxen also sowohl für Beschäftigte (einschließlich Schüler und Reinigungspersonal) als auch Praxisinhaber.

 

Weiterhin wurden von Bundestag und Bundesrat Konkretisierungen zur Testpflicht von Angestellten und zur Dokumentationspflicht der Arbeitgeber verabschiedet.

 

 

Alle neu beschlossenen Regelungen wurden im Merkblatt „Coronavirus (M26)“ aktualisiert.

 

 

IFK-Mitglieder können das Merkblatt „Coronavirus (M26)“ im Physioservice im geschützten Mitgliederbereich der IFK-Internetseite herunterladen oder in der Geschäftsstelle anfordern. Bei Fragen wenden sich IFK-Mitglieder bitte an die IFK-Mitgliederberatung, E-Mail: ifk@ifk.de, Tel.: 0234 97745-0.

 

Weitere Artikel

Hanau: Physiotherapie im Dialog mit der Politik

2026 | 12.06. Im Wahlkreis Hanau & Region hatten IFK-Mitglied Eva-Maria Herrmann und ihre Kollegin Kerstin Sewczyk die Möglichkeit, im Rahmen einer Bürgersprechstunde ein Gespräch mit Bundestagsmitglied Pascal Reddig (CDU) zu führen. Insbesondere beim Thema Vergütung konnten sie deutlich machen, dass im Bereich der Physiotherapie über viele Jahre hinweg eine Unterfinanzierung bestanden hat. Hier zeigte Reddig Verständnis für die Belange der Heilmittelerbringer.

SHV: Ernüchternde Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen – Konkrete Lösungen für Heilmittelpraxen nicht in Sicht

2026 | 10.06. Anfang April hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/5470) zu „Stand und Perspektiven zur Entbürokratisierung und Digitalisierung der Heilmittelverordnung“ eingebracht. Die Antwort der Bundesregierung liegt nun vor und zeigt aus Sicht des SHV vor allem eines: Die alltäglichen Belastungen durch überbordende Bürokratie in den Heilmittelpraxen sind durchaus bekannt – konkrete Konsequenzen bleiben bislang jedoch aus.
Alle Artikel

Zurück