IFK - Aktuelle Meldungen http://ifk.de de IFK Tue, 20 Apr 2021 18:26:14 +0200 Tue, 20 Apr 2021 18:26:14 +0200 TYPO3 news-1701 Tue, 20 Apr 2021 09:45:00 +0200 BFB-Konjunkturumfrage 2021 für Freiberufler https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/bfb-konjunkturumfrage-2021-fuer-freiberufler Das Institut für Freie Berufe untersucht erneut die aktuelle und erwartete Geschäftslage der Freien Berufe. Gerade in den derzeit schwierigen Zeiten durch die Corona-Pandemie stellt dies eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die politische Kommunikation der Berufsstände dar. Der IFK – Mitglied im Bundesverband der Freien Berufe – bittet daher alle Physiotherapiepraxisinhaber herzlich, sich an der Befragung zu beteiligen. Die Umfrage läuft noch bis zum 2. Mai 2021. Die Erhebung dauert rund zehn Minuten und ist selbstverständlich anonym und freiwillig. Thematisch geht es neben der wirtschaftlichen Entwicklung auch um geplante Veränderungen im Bereich der Mitarbeiter und um die allgemeine berufliche Zufriedenheit. Als Sonderthema greift die BFB-Konjunkturumfrage diesmal die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf.

Zur Befragung geht es hier: www.t1p.de/konjunktur21.

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Aktuelles
news-1700 Mon, 19 Apr 2021 13:55:48 +0200 Praxisinhaber müssen Corona-Tests zur Verfügung stellen https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/praxisinhaber-muessen-corona-tests-zur-verfuegung-stellen Ab dem 20. April 2021 müssen Inhaber von Physiotherapiepraxen ihren Mitarbeitern regelmäßig Corona-Tests zur Verfügung stellen. Das regelt die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung. Der neu aufgenommene § 5 „Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2“ hat folgende Auswirkungen auf Physiotherapiepraxen:

  • Der Praxisinhaber hat den Mitarbeitern, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anzubieten.
  • Folgenden Mitarbeitern hat der Praxisinhaber mindestens zwei Tests pro Kalenderwoche anzubieten:
    • Mitarbeitern, die personennahe Dienstleistungen anbieten, bei denen direkter Körperkontakt zu anderen Personen nicht vermieden werden kann,
    • Mitarbeitern, die Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen ausüben, sofern die anderen Personen einen Mund-Nase-Schutz nicht tragen müssen, und
    • den Mitarbeitern, die betriebsbedingt in häufig wechselnden Kontakt mit anderen Personen treten.

Daher ist davon auszugehen, dass sämtlichen Mitarbeitern, die in den Räumen einer Physiotherapiepraxis tätig sind, mindestens zwei Corona-Tests wöchentlich angeboten werden müssen. Dabei kann es sich auch um sog. Selbsttests handeln, die die Mitarbeiter entweder zu Hause oder in den Praxisräumen selbst und eigenverantwortlich anwenden. Die Mitarbeiter sind aber nicht verpflichtet, das Testangebot auch anzunehmen. Der Praxisinhaber muss nur die Beschaffung der Tests dokumentieren (Rechnungen oder Bestellungen aufbewahren) und mindestens vier Wochen vorhalten. Nicht vorgesehen ist allerdings eine Bescheinigungspflicht für den Praxisinhaber über das Testergebnis.

IFK-Mitglieder können Corona-Selbsttests beim Kooperationspartner MEDICE erwerben. Weitere Informationen dazu finden IFK-Mitglieder nach dem Log-in im physioservice im Merkblatt „Coronavirus – Informationen für Praxisinhaber“ (M 26).

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Aktuelles
news-1699 Wed, 14 Apr 2021 17:11:37 +0200 SHV bei Anhörung zum DVPMG https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/shv-bei-anhoerung-zum-dvpmg Im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags fand am 14. April 2021 die Anhörung des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) statt. Es war die zweite Anhörung dazu in dieser Woche und wieder ging es um ein typisch „Spahn‘sches“ Omnibusgesetz. Die Vorlage hat 179 Seiten und enthält jede Menge „Digitales“. Videotherapie, Anschluss an die Telematikinfrastruktur und dessen Finanzierung, Zugriff auf die elektronische Patientenakte (ePA) und die elektronische Verordnung (eVO) sind einige beispielhafte Inhalte, die uns Heilmittelerbringer direkt betreffen. Der Gesetzentwurf nennt dafür erstmals konkrete Termine für die einzelnen Berufsgruppen.

Der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) hat für seine Mitgliedsverbände eine Stellungnahme abgegeben und die konkreten Inhalte des Gesetzentwurfs zu den oben genannten Themen begrüßt. Dabei hat er die Möglichkeit zu einer früheren freiwilligen Anbindung der Heilmittelerbringer sowie die Übernahme der dafür entstehenden Kosten gefordert. Auch die vollständigen Zugriffsrechte auf die ePA (bei Einverständnis des Patienten), der Einbezug bei der Entwicklung der eVO und die Möglichkeit, auch als Heilmittelerbringer therapieunterstützende Apps zu verordnen, waren zentrale Inhalte der SHV-Stellungnahme. Bei der Anhörung hat Andreas Pfeiffer, Vorsitzender des SHV, vertreten.

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news-1698 Tue, 13 Apr 2021 14:32:00 +0200 Akademisierung: Modellphase nur bis 2023 verlängern https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/akademisierung-modellphase-nur-bis-2023-verlaengern Im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags fand am 12. April 2021 die Anhörung zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) statt. Dabei handelt es sich um ein typisches Omnibus-Gesetz: Auf 160 Seiten finden sich viele Themen – und mittendrin steckt „kurz und knapp“ auch die Verlängerung der Modellklausel für die primärqualifizierenden Studiengänge von Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie bis zum Jahr 2026. Der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) hat in seiner Stellungnahme gefordert, die Verlängerung auf das Jahr 2023 zu reduzieren, damit die längst überfällige Reform der Ausbildungen zu Beginn der kommenden Legislaturperiode erfolgt und nicht erneut auf die lange Bank geschoben wird. Der SHV wurde bei der Anhörung durch den SHV-Vorsitzenden Andreas Pfeiffer vertreten.

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news-1697 Tue, 13 Apr 2021 12:30:00 +0200 Schiedsverfahren: IFK und VDB-Physiotherapieverband haben gemeinsam Klage eingereicht https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/schiedsverfahren-ifk-und-vdb-physiotherapieverband-haben-gemeinsam-klage-eingereicht Der Bundesverband selbstständiger Physiotherapeuten (IFK) und der VDB-Physiotherapieverband haben gemeinsam Klage gegen Teile des Schiedsspruchs eingereicht. Aus Sicht der beiden Verbände weist der Schiedsspruch erhebliche Mängel auf, die so nicht akzeptieren werden können. Daher soll der Schiedsspruch richterlich überprüft werden. Die Klage, die IFK und VDB-Physiotherapieverband am 8. April 2021 beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg eingereicht haben, bezieht sich im Wesentlichen auf zwei Punkte:

  1. Zum einen sieht die gesetzliche Regelung zum Schiedsverfahren vor, dass die Schiedsstelle eine „Nachzahlung“ festsetzen muss, wenn das Schiedsverfahren länger als drei Monate dauert. Das Schiedsverfahren begann am 9. Oktober 2020. Weil am 9. Januar 2021 das Schiedsverfahren noch nicht abgeschlossen war, hätte die Schiedsstelle ab diesem Zeitpunkt sog. Zahlbeträge rückwirkend festsetzen müssen. Die Festsetzung der Zahlbeträge blieb aus. Daher fordern die beiden Verbände für den Zeitraum vom 10. Januar bis zum 31. März 2021 eine Nachzahlung, um die Praxen für den unberücksichtigten Zeitraum rückwirkend zu entschädigen.
  2. Zum anderen halten die beiden klagenden Verbände die Festsetzung der Erhöhung um 1,51 Prozent ab dem 1. April 2021 für zu niedrig. Mit dieser ersten Erhöhung sollte aus Sicht der Schiedsstelle die Steigerung der Personal-, Sach- und Betriebskosten im Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 31. März 2021 ausgeglichen werden.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass der Branche Millionen von Euro vorenthalten werden, die sie stärken sollten“, erläutert Ute Repschläger, IFK-Vorstandsvorsitzende. „Das Terminservice- und Versorgungsgesetz, kurz TSVG, hat klare Vorgaben dafür gemacht, was passieren soll, wenn sich das Schiedsverfahren über einen längeren Zeitraum hinzieht. Die Ausgleichszahlungen sollten sicherstellen, dass Physiotherapeuten nicht die Verlierer eines langwierigen Schiedsverfahrens werden. Dies ist nun aber geschehen. Daher wollen wir die Ausgleichzahlung, die uns laut TSVG zusteht, nun einklagen.“

„Wir müssen klare Kante zeigen“, pflichtet Marcus Troidl, geschäftsführender Vorsitzender des VDB-Physiotherapieverbands, ihr bei. „Die 1,51 Prozent Vergütungserhöhung, die die Kostensteigerung des betreffenden Zeitraums abdecken sollen, sind in unseren Augen nicht mal ansatzweise kostendeckend. Es bleibt uns daher gar keine andere Wahl, als die Kriterien, die für die Berechnung der 1,51 Prozent angesetzt wurden, richterlich überprüfen zu lassen.“

Daneben prüfen alle vier maßgeblichen Verbände weiterhin gemeinsam die Eröffnung eines neuen Schiedsverfahrens, um letztendlich angemessene Preise für eine wirtschaftliche Praxisführung zu erreichen. Im Schiedsverfahren soll es um die Vergütungserhöhungen über die bisher festgesetzten 1,51 Prozent hinaus gehen. Denn um eine wirtschaftliche Praxisführung zu gewährleisten, die eine langfristige flächendeckende Patientenversorgung sicherstellt, sind weitaus stärkere Erhöhungen notwendig.

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news-1696 Tue, 13 Apr 2021 12:00:00 +0200 Neuer Bundesrahmenvertrag – aktueller Stand und nächste Schritte https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/neuer-bundesrahmenvertrag-aktueller-stand-und-naechste-schritte Am 26. März 2021 haben IFK, PHYSIO-DEUTSCHLAND, VDB und Verband Physikalische Therapie (VPT) über den Stand der Gespräche mit dem GKV-Spitzenverband berichtet. Seitdem ist einiges passiert. In dieser Meldung wird der aktuelle Stand zusammengefasst und über die nächsten Schritte in Sachen neuer Bundesrahmenvertrag berichtet. Neue Preise und alte Verträge

Der GKV-Spitzenverband hat am 30. März 2021 eine neue Preisliste veröffentlicht, die Erhöhungen der bundeseinheitlichen Preise um 1,51 Prozent beinhaltet. Diese Preise gelten nun seit dem 1. April 2021. Diese Preissteigerung soll – laut Schiedsspruch vom 8. März 2021 – die Kostenentwicklung im Zeitraum 1. Juli 2019 bis 31. März 2021 abbilden. Die vier maßgeblichen Verbände haben sich intensiv über den Schiedsspruch ausgetauscht und gemeinsam die Vor- und Nachteile abgewogen. Einig sind sich die Verbände, dass weitere wesentliche Steigerungen für eine angemessene Vergütung nötig sind und auf dem Verhandlungsweg bzw. durch ein erneutes Schiedsverfahren erreicht werden müssen.

Bislang hat der GKV-Spitzenverband lediglich die neuen Preislisten veröffentlicht, nicht aber die bereits konsentierten Teile des neuen Bundesrahmenvertrags. Damit kommen aus Sicht der Verbände die vielfältigen Vereinfachungen, Klarstellungen und Verbesserungen in den Praxen nicht zum Tragen, die in den weiteren Teilen des neuen Bundesrahmenvertrags geregelt sind, obwohl an sich nur die Anlagen Leistungsbeschreibung und Preisliste strittig sind.

Klärung und Festlegung der gemeinsamen Schritte

In den letzten beiden Wochen haben die Verbände die möglichen weiteren Schritte rechtlich, aber vor allem auch inhaltlich und strategisch abgewogen. Dies ist – wie bereits im gesamten bisherigen Verfahren auch – in engem Austausch mit spezialisierten Juristen erfolgt.

Die wohl wichtigste Tatsache dabei ist, dass ein erneutes Schiedsverfahren zur Klärung offener Punkte formal gesehen möglich ist. Dazu zählt beispielsweise das Inkrafttreten des neuen Bundesrahmenvertrags, die mögliche Laufzeit und vor allem die Aspekte rund um eine weitere Preissteigerung, die möglichst zeitnah in den Praxen ankommen soll. Aus Sicht der Verbände ist das die Chance, möglichst zeitnah offene Punkte klären zu lassen.

Ziel der Verbände ist es, mithilfe eines weiteren Schiedsverfahrens noch in diesem Jahr Klarheit und vor allem Erleichterungen für alle Physiotherapiepraxen durchzusetzen. Mit einem erneuten Schiedsverfahren und den darin vorgesehenen Fristen scheint das realistisch.

Bei der Vorbereitung des neuen Schiedsverfahrens arbeiten die Verbände erneut mit dem Fachanwalt Prof. Dr. Peter Wigge zusammen. Dabei geht es jetzt beispielsweise nicht mehr nur um mögliche Paramater zur Preisfindung, sondern auch um konkrete Preise und deren zukünftige Entwicklung.

Das neue Schiedsverfahren beginnt dann, wenn die Verbände das Scheitern der Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband gegenüber der Schiedsstelle erklären und formal die Schiedsstelle anrufen. Anschließend haben die Verbände vier Wochen Zeit, ihre Anträge samt Begründung bei der Schiedsstelle einzureichen. Daran schließt sich eine weitere Vier-Wochen-Frist an, innerhalb der der GKV-Spitzenverband Stellung zu den Anträgen der Verbände beziehen kann. Dann beruft die Schiedsstelle entweder einen Erörterungstermin oder gleich einen Termin für eine mündliche Verhandlung ein. Bei Beachtung aller Fristen könnte dies im Juli 2021 der Fall sein.

Über die weiteren Schritte und Etappenziele auf dem Weg zum neuen Bundesrahmenvertrag werden die Verbände weiter berichten.

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news-1695 Mon, 12 Apr 2021 12:58:21 +0200 Sachsen: keine Schnelltests mehr erforderlich https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/sachsen-keine-schnelltests-mehr-erforderlich Das Land Sachsen hat eine neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht. Damit ist nun offiziell geregelt, dass Patienten keinen tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest brauchen, wenn sie eine medizinisch notwendige physiotherapeutische Behandlung in Anspruch nehmen möchten. Die Stabsstelle Corona des sächsischen Ministeriums für Soziales hat den IFK über die neue Fassung der Corona-Schutz-Verordnung informiert und sich für die Hinweise bedankt. Der IFK hatte das Ministerium darauf aufmerksam gemacht, dass in der Verordnung ein Passus fehlte, der die Testpflicht bei medizinisch notwendigen Behandlungen aussetzt.

Das sächsische Kabinett hat die Änderung der Passage nunmehr beschlossen. Im § 5 Absatz 4b Satz 2 wird nun „und für körpernahe Dienstleistungen soweit sie medizinisch notwendig sind“ angefügt. Damit ist ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest des Patienten für medizinisch notwendig physiotherapeutische Behandlungen nicht mehr erforderlich.

Die neue Fassung der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gibt es hier.

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news-1694 Thu, 08 Apr 2021 15:47:00 +0200 PKV verlängert Corona-Sonderregelungen https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/pkv-verlaengert-corona-sonderregelungen Auch der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) hat die Corona-Hygienepauschale für Heilmittelbehandlungen bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Die Privaten Krankenversicherer werden ihren Krankenversicherten demnach in aller Regel weiterhin bis zu 1,50 Euro pro Behandlungstermin erstatten. Maßgeblich ist der Tag der Behandlung. Auch Videotherapie ist weiterhin bis zum 30. Juni 2021 möglich. Dazu muss die Videobehandlung jedoch therapeutisch sinnvoll, im Einzelfall geeignet und ausdrücklich zwischen Therapeut und Patient vereinbart sein.

Weitere Informationen hierzu erhalten IFK-Mitglieder im Merkblatt „Coronavirus – Prävention, Hygiene, Arbeitsschutz“ (M 26e) im internen Bereich der Internetseite sowie im Referat Kassenverhandlungen und Wirtschaft der IFK-Geschäftsstelle, E-Mail: abrechnung@ifk.de, Tel.: 0234 97745-333.

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news-1693 Wed, 07 Apr 2021 13:23:46 +0200 Sachsen: Keine Testpflicht mehr https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/sachsen-keine-testpflicht-mehr Auch in Sachsen müssen Patienten künftig nicht mehr vor jeder physiotherapeutischen Behandlung einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen. Das hat die Sächsische Staatskanzlei den Verbänden soeben mitgeteilt. Wörtlich heißt es:

„Das Thema Testpflicht für medizinisch notwendige Behandlungen wie Physiotherapie wurde im Corona-Ausschuss nochmals behandelt, da hier leider ein Redaktionsversehen vorliegt. Die Testpflicht wird wieder aufgehoben werden. Dafür wird es in Kürze eine „Mini“-Änderung der Corona-SchutzVO geben.“

Der IFK wird informieren, sobald die neue Corona-Schutzverordnung (Corona-SchutzVO) veröffentlicht wurde.

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news-1692 Wed, 07 Apr 2021 12:47:49 +0200 Neue BGW-Arbeitsschutzstandards https://ifk.de/verband/aktuell/archiv-meldungen/einzelansicht/neue-bgw-arbeitsschutzstandards Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat die Arbeitsschutzstandards für therapeutische Praxen aktualisiert. Darin sind die aktuelle SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sowie die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) berücksichtigt. Die wichtigsten Regelungen sind:

  • Räume mit weniger als 20 Quadratmetern dürfen nur dann von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, wenn es aufgrund von zwingenden betrieblichen Gründen wie baulichen Begebenheiten oder einem notwendigen Zusammenarbeiten von mehreren Personen unvermeidbar ist. Physiotherapeutische Behandlungen in Räumen mit weniger als 20 Quadratmetern sind also weiterhin möglich.
  • Praxen müssen ein betriebliches Hygienekonzept erstellen und umsetzen. Darin müssen alle betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen für die Pandemiezeit festgelegt sein.
  • Beschäftigte müssen immer mindestens einen Mund-Nasen-Schutz tragen, auch bei Hausbesuchen oder an anderen Einsatzorten.
  • Für Patienten gilt die vorgeschriebene Bedeckung von Mund und Nase nach den jeweiligen Verordnungen der Länder.
  • Die Verwendung von FFP2-Masken ist präzisiert.

Ergänzend betont die BGW, dass auch die rechtlichen Vorgaben anderer Bundesländer oder des Bunds einzuhalten sind.

Den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für therapeutische Praxen der BGW gibt es hier. IFK-Mitglieder können sich bei Fragen an die IFK-Geschäftsstelle wenden, E-Mail: ifk@ifk.de, Tel.: 0234 97745-0.

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